{"id":1415,"date":"2023-07-11T11:33:59","date_gmt":"2023-07-11T09:33:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.eucon-institut.de\/?p=1415"},"modified":"2023-07-11T11:34:03","modified_gmt":"2023-07-11T09:34:03","slug":"modernisierung-des-deutschen-schiedsverfahrensrechts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.eucon-institut.de\/en\/modernisierung-des-deutschen-schiedsverfahrensrechts\/","title":{"rendered":"Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts"},"content":{"rendered":"\n

Die EUCON \u2013 Europ\u00e4isches Institut f\u00fcr Conflict Management e.V. begr\u00fc\u00dft die Initiative des Bundesministeriums der Justiz, das deutsche Schiedsverfahrensrecht einer Modernisierung zu unterziehen. Eine Modernisierung dient nicht nur dazu, Deutschland als Schiedsstandort zu st\u00e4rken, sondern als Justizstandort insgesamt.<\/p>\n\n\n\n

Das deutsche Schiedsverfahrensrecht hat sich nach Wahrnehmung der EUCON, wie in dem Eckpunktepapier dargelegt \u201eganz \u00fcberwiegend bew\u00e4hrt<\/em>\u201c. Gleichwohl empfiehlt sich eine punktuelle \u00dcberarbeitung.<\/p>\n\n\n\n

Die EUCON ist als Think Tank f\u00fcr Konfliktl\u00f6sung und insbesondere Anbieter von G\u00fcte- und Mediationsverfahren sehr an effizienten und effektiven Streitbeilegungsmechanismen interessiert. Daher regen wir an, Elemente in das deutsche Schiedsverfahrensrecht aufzunehmen, die die z\u00fcgige Beilegung von Schiedsverfahren f\u00f6rdern. Die Schiedsregeln f\u00fchrender Schiedsinstitutionen zeigen hierzu bereits geeignete Mittel auf, beispielsweise die zwingende Durchf\u00fchrung einer Verfahrenskonferenz in einem fr\u00fchen Stadium des Schiedsverfahrens, um den weiteren Verfahrenskalender und die individuellen Bed\u00fcrfnisse der Parteien abzustimmen.<\/p>\n\n\n\n

Zudem ist unserer Erfahrung nach ein harmonisches Zusammenspiel der unterschiedlichen Streitbeilegungsmechanismen zwingend erforderlich, um eine effiziente Streitbeilegung und insbesondere das Vertrauen der Parteien in diese zu f\u00f6rdern. Die EUCON regt an, Regelungen zu erw\u00e4gen, die den Schutz der Vertraulichkeit einer Mediation in einem anschlie\u00dfenden Schiedsverfahren gew\u00e4hrleisten. Insbesondere k\u00f6nnte f\u00fcr Schiedsverfahren klargestellt werden, dass Inhalte die spezifisch f\u00fcr ein Mediationsverfahren erstellt und kommuniziert wurden, nur bei allseitiger Zustimmung der Parteien in ein sich anschlie\u00dfendes Schiedsverfahren eingebracht werden k\u00f6nnen (vgl. z.B. entsprechend \u00a7 14 (2) und (4) EUCON-Mediationsordnung<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Zu den Eckpunkten der Reform im Einzelnen:<\/p>\n\n\n\n